Sessionsberichte

Letzte Session im alten Jahr

von Kantonsrätin Verena Enzler, Lostorf

Diese Session stand ganz unter dem Zeichen der Finanzen. Der Voranschlag 2016 mit einem mit einem operativen Aufwandüberschuss von 65,2 Mio. Franken musste genehmigt werden. Es kann festgestellt werden, dass die beschlossenen Massnahmen aus dem Massnahmenplan zum Tragen kommen. 2019 sollte deshalb wieder eine ausgeglichene Rechnung präsentiert werden können. Dabei ist jedoch die Unternehmenssteuerreform III noch nicht berücksichtigt. Fast alle Globalbudgets und Mehrjahresplanungen erhielten einstimmige Zustimmung. Lediglich das Globalbudget Volksschule und Berufsbildung, Mittel- und Hochschulwesen wurde von der SVP abgelehnt. Am dritten Verhandlungstag stimmten ausser der SVP alle Fraktionen dem bereinigten Beschlussesentwurf zu. Es stellt sich mir schon die Frage, wie da Konkordanz im Parlament möglich sein soll, insbesondere da die SVP vorgängig fast allen Globalbudgets zugestimmt hat.

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Witischutzzone schürt Emotionen

von Kantonsrätin Rosmarie Heiniger, Gänsbrunnen

Mit den Steuerungsgrössen im Finanzausgleich und dem Volksauftrag zum Erhalt der Witischutzzone wurden in der zweitägigen Septembersession zwei wichtige Vorlagen teils sehr emotional diskutiert. Am Nachmittag des zweiten Sessionstags führte Kantonsratspräsident Ernst Zingg (FDP, Olten) die Ratsmitglieder ins Leimental statt. Nach einem herzlichen Empfang durfte man unter anderem eine Gratisfahrt mit dem Trämli von Dornach nach Flüh geniessen.

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Finanzen und Steuern standen im Mittelpunkt

Vor der „politischen Sommerpause“ behandelte der Kantonsrat an den zwei Juni-Sessionstagen insbesondere Finanz- und Steuerfragen. Auch die Wahl eines neuen Staatsanwaltes stand auf der Tagesordnung. Der Kantonsrat wählte Ronny Rickli als neuen Staatsanwalt für den Standort Olten als Ersatz für Lukas Büttiker.

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Wichtigstes Geschäft an Regierungsrat zurückgewiesen

von Kantonsrat Beat Käch, Solothurn

Die Mai-Session war geprägt von vielen persönlichen Vorstössen, die nur zum Teil behandelt werden konnten. In einem Wahljahr nehmen die persönlichen Vorstösse generell zu und vor allem bei Interpellationen wird oft viel zu lange diskutiert, was das effiziente Behandeln von Geschäften sehr erschwert und viele traktandierte Geschäfte müssen auf folgende Sessionen verschoben werden. Ich nehme nur zu einigen aus liberaler Sicht wichtigen Geschäften kurz Stellung.

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Rahmenbedingungen verbessern und Bürokratie (ein wenig) zurückbinden

von Kantonsrat Alexander Kohli, Grenchen

Leider mussten wir alle zu Beginn der Session das Hinscheiden von alt Kantonsrat Roland Frei, Langendorf, einem uns allen noch sehr präsenten, ehemaligen Fraktionskollegen zur Kenntnis nehmen. Er wird uns in guter Erinnerung bleiben.

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Weiterhin kaum Transparenz beim Wählen

Mit „ernsten" Gedanken zum Jahresstart eröffnete unser neuer Kantonsratspräsident Ernst Zingg die erste Session des Jahres 2015. Er nahm Bezug auf die Ereignisse in Paris, die viele Menschenleben forderten. Weiter schilderte er den „Schock" der Wirtschaft nach dem Entscheid der Nationalbank den Euro-Mindestkurs aufzuheben. Als dritte Realität machte er auf die vielen Stärken und Chancen unseres wunderschönen Kantons aufmerksam. Er gab zum Ausdruck, dass er sich auf die vielen schönen Begegnungen in seinem Amtsjahr freue und sich einen respektvollen Umgang im Ratssaal wünsche. Für seine Worte erntete Ernst Zingg einen herzlichen Applaus. Wir wünschen ihm viel Freude in seinem Amtsjahr!

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