Wie ein froher Wirbelwind rauschte alt Bundesrat Hans-Rudolf Merz zwanzig Minuten vor dem Beginn des Apéros im Hotel Roter Turm in Solothurn ein. Seine Mütze und die robuste Jacke liessen erahnen, dass er den Weg vom Bahnhof im lockeren Schritt hinter sich gebracht und auf ein Taxi verzichtet hatte. Über 60 Personen hatten sich zum Jahresanlass der Gönnervereinigung der Solothurner FDP eingefunden und die freudigen Begrüssungen waren wohltuend und herzlich. Die Einstimmung zum Referat des alt…
FDP fordert, dass Geschäftsprüfungskommission aktiv wird
Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn fordern Klarheit über die Verwendung des Solidaritätsbeitrags. Die Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrats ist aus Sicht der Freisinnigen die richtige Instanz, um die Rechtmässigkeit der Verwendung zu klären und Transparenz herzustellen.
NEIN zu den schädlichen Agrar-Initiativen, JA zum Gegenentwurf zur Veloinitiative.
Der Parteivorstand der FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn hat klare Nein-Parolen zur Fair-Food-Initiative und zur Volksinitiative «Für Ernährungssouveränität» gefasst. Den Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege empfiehlt er den Stimmberechtigten zur Annahme. Die drei eidgenössischen Vorlagen gelangen am 23. September 2018 zur Volksabstimmung.
Voranschlag 2019 – trotz Gewinn eine Neuverschuldung über 65.6 Mio. Franken
Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn stellen fest, dass die Tendenz zur Verbesserung der Staatsrechnung auch im Voranschlag 2019 mit einem positiven Gesamtergebnis von 24 Mio. Franken anhält. Vor allem erfreulich ist es, wenn man den Voranschlag am Finanzplan misst. Im Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) rechnete man noch im Frühjahr mit einem operativen Ertragsüberschuss über 14.3 Mio. Franken und nach…
