Ein ganz Grosser verlässt die Politbühne – Nachfolge in den Startlöchern
Die FDP.Die Liberalen wollen ihre beiden Regierungssitze verteidigen
Regierungsrat Christian Wanner hat heute offiziell erklärt, dass er 2013 nicht mehr zur Wahl antritt. Mit Wanner tritt ein Schwergewicht ab, das die kantonale und nationale Politik in den letzten 30 Jahren stark mitgeprägt hat. Er wird einen bedeutenden Platz in der Geschichte das Kantons Solothurn und der…
FDP.Die Liberalen fordern Abbau bürokratischer Vorschriften im Baubereich
Weniger Bürokratie erzeugt energetischen Mehrwert
Der Entwurf der revidierten Kantonalen Bauverordnung ist kein „revolutionärer“ Akt, geht es im Wesentlichen doch um die Anpassung von Begriffen. Aus liberaler Sicht wurde es jedoch versäumt, mit der Änderung einen Schritt weiter in Richtung Abschaffung unnötiger Vorschriften zu gehen. Selbst die mit der Revision…
Solothurner Kantonsrat schafft parteiübergreifende Listenverbindungen ab
Die FDP-Fraktion ist sehr erfreut über den heutigen Entscheid des Solothurner Kantonsrats, parteifremde Listenverbindungen abzuschaffen. Damit hat sich im Parlament eindeutig die Erkenntnis durchgesetzt, dass Transparenz gegenüber der Wählerschaft höher gewichtet werden soll als machtpolitische Ränkespiele.
Der Regierungsrat präsentiert für 2011 einen operativen Ertragsüberschuss
Guter Abschluss – Senkung des Steuerfusses richtig
Der operative Ertragsüberschuss beträgt 19.3 Mio. Franken. Dagegen sah der Voranschlag noch ein Defizit von rund 1.3 Mio. Franken vor. Das positive Ergebnis reiht sich somit nahtlos in die Reihe der Vorjahre ein, in denen die Erwartungen jeweils übertroffen wurden. Die Haltung der FDP.Die Liberalen zur massvollen Senkung…
