Club FDP 2000 lud zum Parlamentariergespräch

Heisses FDP-Gespräch in Kestenholz

Club FDP 2000 lud zum Parlamentariergespräch

 

von Iris Kofmel, Derendingen

 

Pistenfahrzeuge sollen keine Dieselsteuer mehr bezahlen! Welche Kantone werden durch den Finanzausgleich in den nächsten Jahren begünstigt, welche benachteiligt? Hat die Volksinitiative für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe eine Chance? Kurt Fluri berichtete den politisch interessierten Anwesenden des Clubs FDP 2000 in engagierter und lebhafter Art und Weise, was sich in Bundes-Bern anlässlich der Sommersession abgespielt hatte und liess Revue passieren. Das Rüstungsprogramm 2015 bildete einen Schwerpunkt in dieser sommerlich heissen Session. AHV plus; diese Volksinitiative brachte Kurt Fluri nahezu in Rage. Es sei absolut unverantwortlich, die AHV-Renten zu erhöhen, da bis im Jahre 2030 ohnehin eine Finanzierungslücke von jährlich 8,3 Mrd. Franken droht. Der Bundesrat hat diese Initiative ohne Gegenvorschlag abgelehnt. In der nachfolgenden Diskussionsrunde kam Fluri nicht um das Thema „Christa Markwalder“ herum. Er bedauerte das Verhalten von Christa Markwalder und dass sie sich auf ein solches Geschäft eingelassen hatte. Die FDP kann sich jedoch glücklich nennen, dass sie in dieser Sache keinen Schaden genommen hat.

 

 

 

Werner Meier, Präsident des Clubs FDP 2000 konnte im Restaurant Eintracht in Kestenholz neben Kurt Fluri auch den Präsidenten der freisinnigen Kantonsratsfraktion Peter Hodel und den Kantonalparteipräsidenten der FDP, Christian Scheuermeyer begrüssen. Die Teilnahme von Ständeratskandidatin Marianne Meister, und den Nationalratskandidaten Anita Panzer und Marc Thommen wurde sehr geschätzt. Aus dem Kantonsrat berichtete Hodel über Themen der Maisession wie den Zusatzkredit für die Kantonspolizei, Anpassungen im Beurkundungsrecht oder den Auftrag zur Entlastung von Unternehmen im Zusammenhang mit der Frankenstärke. Zwei FDP-Vorstösse wurden auch noch diskutiert: einerseits Massnahmen zur Stärkung der dualen Berufsbildung und andererseits die Forderung nach einer Konzentration der Fachhochschule auf ihre Kernaufgaben. Kantonsrat Mark Winkler hatte mit der Abschaffung der physischen Hundemarke einen persönlichen Vorstoss lanciert. An der lediglich zwei Tage dauernden Junisession wurde über die Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern debattiert. Ferner wurden die beiden FDP-Vorstösse „Mehr Kostenbewusstsein in der Sozialhilfe“ und „Transparente Rechnungslegung bei Behindertenorganisationen“ behandelt. Insgesamt wurden 20 neue Vorstösse eingereicht. Neben der Arbeit im Kantonsratssaal hatte sich die Fraktion im Rahmen einer Klausur mit den Hauptthemen Energie und Unternehmenssteuerreform III auseinandergesetzt. Der Fraktionsausflug, welcher dieses Jahr ins Gäu führte, leistete seinen Beitrag am gemütlichen Beisammensein.

 

Christian Scheuermeyer verdankte Esther Gassler den riesigen Erfolg mit der Ansiedelung der Firma Biogen in Luterbach. Dies sei ein Meilenstein für den arg gebeutelten Kanton. Nicht nur das Thermometer im Restaurant zeigte hohe Temperaturen, nein, auch der Wahlbarometer wandert in die Höhe. Mit viel Elan setzte sich Scheuermeyer für die kommenden National- und Ständeratswahlen ein und motivierte alle Anwesenden, aktiv am Wahlkampf teilzunehmen und die Anlässe der verschiedenen Ortsparteien zu besuchen. Als Höhepunkt nach den Sommerferien steht der 22. August in der Agenda, der Tag der FDP in Sursee. Er machte zudem auf die Teilnahme an der diesjährigen HESO in Solothurn und der MIO in Olten aufmerksam. Mobilisieren, konsequent freisinnig wählen, sich engagiert für die FDP einsetzen; wer Scheuermeyer zugehört hat, hat gar keine andere Wahl.

 

Die nächste Veranstaltung des Clubs FDP 2000 findet am Donnerstag, 19. November 2015, 18.30 Uhr, im Hotel Roter Turm in Solothurn statt mit dem Gastreferenten Daniel Aebli, CEO Stahl Gerlafingen.