Rückblick auf die Sitzung vom 03. April 2018

Ringen um die Gemeindeorganisation hat begonnen

Seit einigen Monaten ist eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertreterinnen und Vertreter des Gemeinderates daran, mögliche Formen des Regierens der Gemeinde zu analysieren und Stärken und Schwächen der jeweiligen Form aufzuzeigen. Ziel ist es, dass sich der Gemeinderat dann an der Sitzung im August mit den Resultaten auseinandersetzt und einen Entschluss fasst. Konkret geht es um die Frage, ob unser System mit einem starken Stadtpräsidenten, einem 30-köpfigen Gemeinderat und einer Gemeindeversammlung noch zeitgemäss ist oder ob eine ausserordentliche Gemeindeordnung (GO) sinnvoller ist.

Das Traktandum an der Ratssitzung hatte rein informativen Charakter. Trotzdem nutzten SP und CVP die Möglichkeit, um ihre Standpunkte klar zu machen. Für beide Parteien ist klar, dass eine ausserordentliche GO nötig ist, ob es dabei 3 oder 5 Stadträte braucht, wurde noch nicht klar geäussert. Die FDP-Fraktion zeigte sich doch leicht überrascht von diesem Vorgehen. Für uns ist klar, dass man ein solch wichtiges Thema inhaltlich erst diskutieren kann, wenn die Fakten der verschiedenen Systeme, die Vor- und Nachteile, vorliegen. So sind für uns beispielsweise auch die finanziellen Folgen eines Systemwechsels relevant.

Die FDP wird sich sehr genau und mit der nötigen Umsicht inhaltlich und auf Fakten basierend mit der Thematik auseinandersetzen. Stand heute kann gesagt werden, dass eine zu grosse Verteilung der Verantwortlichkeit auf bis zu 5 Personen mit kleinen Teilpensen heikel ist. Effizienz darf nicht einem «Jede-Partei-darf-mitregieren» geopfert werden. Es gilt, das beste System für die Bevölkerung zu wählen und nicht das beste System für die Partei. Dieser Verantwortung sind wir uns bewusst.

Stadtschulen schneiden bei externer Schulevaluation sehr gut ab

Neben der GO war auch die Schulevaluation zur Kenntnis zu nehmen. Der Bericht der FHNW stellte sämtliche Ampeln auf «grün» ohne es dabei zu unterlassen, auch kritische Aspekte festzuhalten. Dabei wurde vor allem die Leitung durch Irène Schori so wie die zum Teil unsachlichen Kritikpunkte von einzelnen Teilen der Lehrerschaft thematisiert. Aus Sicht der FDP konnte der Bericht als sehr positiv verdankt werden. Der Einsatz aller Beteiligten stimmt und die Arbeit in diesem Umfeld ist sicherlich nicht immer einfach. Es braucht an der Spitze der Schule eine Person, die den Weg vorgibt und sich nicht scheut, auch mal unpopuläre Entscheide zu fällen. Dabei gilt es, den Schulleitungen und ihren Teams zu vertrauen und sie wenn nötig zu unterstützen. Der Kritik seitens der SP, dass es nicht sein könne, dass seitens der Politik nur der Stadtpräsident den Bericht entgegennehme, kann sich die FDP nicht anschliessen. Es ist üblich, dass die Schuldirektorin und deren Vorgesetzter mit den Verfassern zusammenkommen und die Ergebnisse besprechen.     

Für die FDP-Fraktion:

Marco Lupi, Gemeinderat & Fraktionschef