Freiheit und Verantwortung

Bei all den guten und gutgemeinten Vorschlägen zum Weg zurück aus dem Lockdown geht das Grundsätzliche oft verloren: Die seit Mitte März geltenden Einschränkungen unserer Freiheiten dienen einzig und allein dazu, unser Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu bewahren und für alle den Zugang zu der besten ärztlichen und pflegerischen Behandlung zu gewährleiten.

Der Bundesrat hat es in der Tat dank den verfügten Zwangsmassnahmen geschafft, unsere Gesundheitsversorgung aufrechtzuerhalten und den Spitälern Zeit gegeben, zusätzliche Kapazitäten aufzubauen. Die staatlichen Eingriffe müssen jedoch zeitlich sehr beschränkt sein. Das Ausserkraftsetzen unserer verfassungsmässigen Rechte zusammen mit den Nebenwirkungen der vom Bunderats verordneten Behandlung für uns Menschen, unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft sind auf die Dauer absolut verheerend. Es ist nicht Aufgabe Staates, uns über Wochen und Monate vor den Gefahren und Unwägbarkeiten des Lebens schützen. Darin würde der Staat selber und vor allem wir als Menschen zerbrechen. Auftrag des Staates ist es jetzt, den Rahmen zu schaffen, in welchem wir mit der Bedrohung durch Viren lernen zu leben, die Verantwortung für andere und entlang unserer individuellen Schutzbedürfnisse für uns selber wahrnehmen. Das Einhalten der Empfehlungen des BAG's ist Bürgerpflicht. Aber wann und wo ich künftig einkaufe, ob ich dabei eine Maske trage, zu welchem Coiffeur ich gehe, wann ich meinen nächsten Hamburger bei Roger Lang esse und ich wieder ein Konzert besuche: all das ist Teil meiner nicht delegierbaren persönlichen Verantwortlichkeit. Drum gilt es Bürgerinnen und Bürgern ihre Freiheiten jetzt wieder zurückzugeben verbunden mit der Verantwortung, sich, seinen Nächsten und der Gemeinschaft Sorge zu tragen.

Stefan Nünlist, Präsident der FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn, Olten