Tagesstrukturen-Initiative kommt ohne Gegenvorschlag vors Volk
Grosser Erfolg für die FDP
Die von über 3000 Personen unterzeichnet eingereichte FDP-Volksinitiative „Familienfreundliche Tagesstrukturen in den Solothurner Gemeinden“ wird dem Solothurner Stimmvolk ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung vorgelegt. Das Parlament sah ein, dass das Initiativbegehren wortgetreu und verfassungskonform ausformuliert werden muss. Dem Fakt, dass die…
Die Lösung der FDP.Die Liberalen zum Risikoausgleich in der SGK-N erfolgreich
Ein besserer Risikoausgleich macht Schluss mit der von einigen Krankenkassen betriebenen Jagd nach den billigsten Patienten. Er löst das Problem der Billigkassen und macht die Debatte um eine Einheitskasse überflüssig. Die FDP ist erfreut, zu einem Fortschritt im Gesundheitswesen beigetragen zu haben: Die Kommission für…
Extremismus ist nicht tolerierbar: Gefährliche Tendenzen sofort unterbinden
FDP-Medienkonferenz «Islamischer Zentralrat und die Bürgersicherheit in der Schweiz»
Die Schweizer Gesetze und zentralen Werte gelten in unserem Land für alle Menschen. Das ist für die FDP.Die Liberalen ein unumstössliches Prinzip. Die grosse Mehrheit der Muslime hält sich problemlos daran. Deshalb sind Pauschalisierung und Dramatisierung falsch. Doch das Beispiel des…
FDP.Die Liberalen beurteilt drei der vier vom Bundesrat lancierten Vorschläge positiv
Für die FDP.Die Liberalen ist klar: Die Boni einiger Manager stehen in keinem Verhältnis mehr zu ihren Leistungen. In der Verantwortung für die Korrektur der Exzesse stehen in erster Linie die Unternehmen selber. Darüber hinaus unterstützt die FDP gezielte Massnahmen des Staates für die Stabilität des…
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