Die Teilrevision des Solothurner Energiesetz, über die wir am 10. Juni abstimmen ist ein bürokratischer und kostspieliger Irrlauf. Klimaschutz und eine umweltschonende Energienutzung liegen uns allen am Herzen. Was wir aber brauchen ist eine Energiepolitik mit Augenmass - und keine extremen staatlichen Zwangseingriffe.
Club FDP 2000: Parlamentariergespräch in Kriegstetten
Als Wirbelwind und Motivationsspritze ist Petra Gössi, die Parteipräsidentin der FDP Schweiz, an der Jahreszusammenkunft der Sponsorenvereinigung Club FDP 2000 im vergangenen Winter in Solothurn in Erscheinung getreten. Die rückblickenden Worte des Club-Präsidenten Werner Meier eröffneten das erste Parlamentariergespräch 2018 und leiteten direkt über zum rhetorischen Wirbelwind unseres Kantons Solothurn im Nationalrat, Kurt Fluri. Service…
Der Regierungsrat des Kantons Solothurn präsentiert für das Geschäftsjahr 2017 nach Wertberichtigung der Alpiq-Aktien einen Verlust und will mit der Steuervorlage 2017 das Steuersubstrat sichern und Familien und kleine Einkommen entlasten.
Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn nehmen das Gesamtergebnis des Geschäftsjahres 2017 mit einem Verlust von CHF 5.8 Mio. zur Kenntnis. Erfreulich ist das gegenüber dem Voranschlag um CHF 19.1 Mio. und gegenüber dem Vorjahr um CHF 17.6 Mio. verbesserte…
Wählerschaft und Steuerzahlende sind die Leidtragenden
Am 27. März 2018 wurden die Kandidierenden für die Amteibeamtenwahlen in der Amtei Solothurn-Lebern vom 10. Juni 2018 publiziert. Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn halten fest, dass ihre offiziellen und einzigen Kandidaten der bisherige Amtsrichter Markus Zubler (Flumenthal) und die bisherige Ersatzrichterin Eva Weingart (Langendorf) sind. Für die FDP ist es mehr als stossend, dass diese Ersatzwahlen auf eine Verkettung von mangelnder…
FDP erachtet Vorschläge der Sozialpartner und Gemeinden als gute Grundlage
Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn begrüssen den Vorschlag der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände sowie der Gemeinden zuhanden des Regierungsrates: "Solothurn braucht eine kompetitive Steuervorlage 2017 mit Gegenfinanzierung und Entlastungen für Familien und für kleine Einkommen."
