Die FDP des Kantons Solothurn zur Corona Krise

Verantwortung, Gemeinsinn und Weitsicht

Mit grosser Sorge nimmt die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn Kenntnis von der Ausbreitung des Corona Virus und dessen Folgen für die Menschen und die Wirtschaft im Kanton Solothurn. Die vom Bundesrat erlassenen Massnahmen sind mit tiefst greifenden Eingriffen in unsere Freiheiten und Bürgerrechte verbunden. Sie sind aber auf Grund der Entwicklung der Ansteckungszahlen und dem möglichen schweren Verlauf von Covid-19 gerechtfertigt.

Die FDP fordert alle Solothurnerinnen und Solothurner auf, die Hygienemassnahmen des BAG wie auch die erlassenen behördlichen Einschränkungen strikte zu befolgen. Es gilt nun für jeden Einzelnen von uns, Verantwortung für sich selbst, seine Angehörigen und die Gemeinschaft zu übernehmen. Nur so können wir schützen, was wir lieben, und unser Gesundheitssystem vor dem Kollaps bewahren. Die FDP dankt allen Solothurnerinnen und Solothurnern für das Verständnis und ihr Mitwirken, aber auch dem Regierungsrat, der Verwaltung, den Gemeinden, den Schulen, dem Wirtschaft und dem Gewerbe für all das bis anhin Geleistete.

Die Auswirkungen der Corona Krise treffen uns alle: Der Unterricht ist suspendiert, ein Grossteil der Geschäfte geschlossen, das Gesundheitssystem an der Grenze der Belastbarkeit, Angehörigen wird der Besuch von Betagten in Altersheimen verwehrt und Umsätze brechen von einem Tag auf den andern völlig ein. Viele Solothurnerinnen und Solothurner sorgen sich nicht nur um die gesundheitlichen Folgen von Covid-19, sondern stellen sich auch existenzielle Fragen zur wirtschaftlichen und sozialen Zukunft. So sind durch die Schliessung von Geschäften oder durch das Veranstaltungs- und Versammlungsverbot Tausende von Selbständigerwerbenden, Arbeitnehmenden und KMU unmittelbar betroffen und ganze Wirtschaftszweige, wie die Gastronomie, der Tourismus, die Kulturszene, die Event- und Unterhaltungsindustrie, der Detailhandel oder Dienstleister wie Coiffeure in ihrem Fortbestand bedroht. Insbesondere für die Selbständigen müssen nun Lösungen gefunden werden, wie diese Zugang zu den Sozialversicherungen erhalten können.

Nun gilt es, unbürokratisch und schnell den Betroffenen Unterstützung zukommen zu lassen und so den Kanton Solothurn als attraktiven Kanton zum Leben und Arbeiten mit einem breiten Angebot an Arbeitsplätzen und sozialen und kulturellen Einrichtungen zu bewahren. Mit einfachen Kurzarbeitsregelungen, Kreditvergaben und Bürgschaften oder einem effizienten Arbeitsvermittlungsangebot - es gibt auch Unternehmen, die gerade jetzt Arbeitskräfte benötigen - kann die wirtschaftliche und gesellschaftliche Substanz erhalten werden. Gefragt sind nun Weitsicht und rasches Handeln gleichermassen.

FDP-Kantonsrat Urs Unterlerchner hat letzten Freitag einige Fragen zu Handen des Regierungsrates formuliert. Viele weitere ungelöste Fragen stehen im Raum und müssen in den kommenden Tagen durch den Regierungsrat im Dialog mit den Verbänden und den Direktbetroffenen geklärt und konkretisiert werden. Die FDP steht diesen Gesprächen und möglichen Lösungsansätzen sehr positiv und offen gegenüber und wird sich mit aller Kraft für betroffene Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen einsetzen. 

Auskunft erteilen:
Stefan Nünlist, Parteipräsident, +41 79 460 15 90
Peter Hodel, Fraktionspräsident, +41 79 302 92 44
Daniel Probst, Kantonsrat, +41 79 645 61 01
Urs Unterlerchner, Kantonsrat, +41 79 333 11 47