Das eigentliche Schwerpunktthema an diesem Abend waren jedoch die Finanzen des Kantons Solothurn. Finanzdirektor Peter Hodel stellte das Massnahmenpaket 2024 vor, mit dem die Regierung jährlich rund 60 Mio. Franken einsparen will. Im Anschluss an seine Präsentation diskutierten Christian Thalmann, Vizepräsident Finanzkommission, Sabrina Weisskopf, Mitglied Sozial- und Gesundheitskommission, und Thomas Blum, Geschäftsführer des Verbandes Solothurner Einwohnergemeinden, das Massnahmenpaket.
Der Sparwille und die Erarbeitung eines Massnahmenpakets durch die Regierung wurden grundsätzlich gelobt. Es gab aber auch Kritik an die Adresse des Regierungsrates: So störte sich Christian Thalmann etwa am unverminderten Stellenwachstum und Thomas Blum an der Ablastung zulasten der Gemeinden. Sabrina Weisskopf bezweifelte hingegen, dass das Sparpotenzial in der Höhe von 2 Mio. Franken bei den Staatsbeiträgen, die jährlich 1,6 Mrd. Franken ausmachen, wirklich ausreichen wird. Peter Hodel verteidigte das regierungsrätliche Massnahmenpaket mit differenzierten Detailausführungen. Das letzte Wort ist in dieser Diskussion noch lange nicht gesprochen.
Beitrag von Adriana Marti-Gubler
Bild von Melanie Racine