Drei Fragen an Erstunterzeichner Markus Spielmann
Die Antwort der Regierung erscheint wenig konkret. Wie zufrieden bist Du damit?
Die Antworten des Regierungsrats sind unbefriedigend. Man sieht zwar das Problem, aber man hat keinerlei Ansatz oder Willen, wie man es lösen könnte. Man kann nicht immer von Energiewende reden oder PV-Anlagen fordern, dann aber die Rahmenbedingungen dazu nicht schaffen.
Was droht dem Kanton Solothurn, wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Netzverstärkungen nicht mit Dringlichkeit angepasst werden?
Ganz einfach, die Probleme werden sich häufen, die physikalischen Rahmenbedingungen kann man nicht mit Gesetzen verändern. Es werden Verbraucher (z. B. Schnelllader in Garagen oder Wärmepumpen) oder dann Produktionsanlagen (PV-Anlagen) von Prosumenten nicht mehr angeschlossen werden können.
Wie stark beschäftigt das Thema Netzverstärkung die Solothurner Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer, die Du als Präsident vertrittst?
Sehr stark, denn das neue Energiegesetz will die PV-Pflicht bei Neubauten einführen. Um das zu fordern, muss auch der Rahmen dafür geschaffen werden. Bei der Debatte habe ich von Regierungsrätin Wyss ein Statement verlangt, ob Hauseigentümer bei solchen Problemen von ihrer Pflicht entbunden werden, sie musste es bejahen.
Beitrag von Adriana Marti-Gubler