Sessionsbericht September 2020

Von  Steingärten und gerupften Gänsen

Die Kunst der Besteuerung liegt darin, die Gans so zu rupfen, dass sie unter möglichst wenig Geschrei so viele Federn wie möglich lässt!

Dies sind nicht meine Worte, sondern ein Zitat von J.-B. Colbert, dem erfolgreichen Finanzminister unter dem stets klammen «Sonnenkönig» Louis XIV. Der Gans ergeht es wie uns Solothurner! Dass die Steuerzahler im Mittelstand  überdurchschnittlich belastet werden, ist eine Tatsache, welche selbst die Regierung anerkennt. Doch die Regierung und das Parlament benötigten zuerst einen «Schups», um dagegen Abhilfe zu schaffen. Eine rechtsbürgerliche Volksinitiative verlangt nämlich die Senkung der Steuerbelastung auf den Schweizer Durchschnitt. Das Parlament heisst nun die Initiative grossmehrheitlich gut und fordert gleichzeitig vom Regierungsrat einen Gegenvorschlag. Der Kantonsrat – er tagte in einer riesigen, tristen, etwas in die Jahre gekommene Industriehalle der ehem. Cellulosefabrik Attisholz – befand auch über Alltägliches: so sollen Landschaftsgärtner und Immobilienbesitzer im Kanton aktiv informiert und «sensibilisiert» werden, dass möglichst wenig Steingärten angelegt und bestehende renaturiert werden sollen. Seit einigen Jahren sind vollkommen vegetationsfreie Schotterflächen als vermeintlich pflegeleichte Umgebungsgestaltung in Wohnquartieren leider auch bei uns in Mode gekommen.  Ich finde solche Steinhalden weder schön noch ökologisch wertvoll. Dennoch sollte jeder Eigentümer selbst entscheiden können, ob und in welcher Form er seinen Garten gestalten oder pflegen möchte. Hier sollte der Staat keine Verbote auferlegen. Die Gemeinden können übrigens schon heute entsprechende Regelungen im Baureglement aufnehmen, was die Gestaltung von Privatgärten anbelangt. Am zweiten Sessionstag besuchte der Kantonsrat unsere Gegend. Je nach Interesse führte der Ausflug nach Dornach (Besuch Goetheanum), Büsserach (interessante Besichtigung AquaSolar/Dryden); mit dem Elektro-Velo fuhr eine Gruppe durchs Leimental Richtung Ruine Dorneck oder man schob gemütlich einen Jass. Wurde im Kantonsrat – unter Wahrung der Abstandsregeln – noch heftig und kontrovers debattiert, traf sich die Gruppe sodann spätnachmittags zum gemütlichen Aperitif und Essen oberhalb Dornach in friedlicher Eintracht. Fernab von Steingärten und gerupften Gänsen….!