Neues aus dem Rathaus August 2011

Blessuren am Rande der Sitzungen

Trotz der einsetzenden heissen Phase des Wahlkampfs, verdient die vor wenigen Tagen zu Ende gegangene August-Session des Solothurner Kantonsrats das Prädikat „durchschnittlich brisant“. Spektakulärer als die Debatten im Rathaus verlief hingegen der diesjährige Ausflug des Kantonsrates. Unter der Leitung des Ratspräsidenten Claude Belart absolvierten die Damen und Herren Kantonsräte ein Fitnessprogramm in der Sporthalle CIS in Solothurn. Leider waren als Nachwehen dieser sportlichen Ertüchtigung auch einige Blessuren zu verzeichnen; ein Parlamentsmitglied musste sich sogar in ärztliche Behandlung begeben. Doch alles in allem genossen die Kantonsräte den Ausflug und das anschliessende gemeinsame Nachtessen.

Neues aus dem Rathaus Juni 2011

Vergangenheitsbewältigung

Der Kantonsrat hat den Geschäftsbericht und den Rechnungsabschluss 2010 beraten und damit Rückschau gehalten. Der Blick ins vergangene Jahr ist vor allem in finanzieller Hinsicht ein erfreulicher: Der Kanton Solothurn weist einen operativen Ertragsüberschuss von knapp 80 Mio. Franken aus, hat netto über 110 Mio. Franken investiert und konnte diese Investitionen erst noch vollständig aus eigenen Mitteln finanzieren. Ende Jahr verfügte der Kanton über ein Eigenkapital von 550 Mio. Franken und ein Nettovermögen von 43 Mio. Franken. Diese gute finanzielle Ausgangslage ermöglicht es nun, auf das kommende Jahr eine Steuersenkung ins Auge zu fassen.

Neues aus dem Rathaus Mai 2011

Wahre Gesichter und unklare Profile

Zweifelsohne zählte die kurze Maisession zu den unterhaltsameren Parlamentssitzungen der letzten Zeit. Beeindruckend war vor allem, welches Jammerspiel CVP, GLP und SVP im Wahljahr boten. Die SVP beispielsweise nimmt sich derart wichtig, dass sie schon Tendenzen Richtung Abkehr von der Demokratie zeigt. Noch himmeltrauriger das Bild, welches die Regenbogenfraktion CVP/EVP/glp bot. Geschlossenheit ist dort ein Fremdwort und so tritt ein Fraktionschef schon auch mal als Minderheitssprecher auf.

Neues aus dem Rathaus Januar 2011

Vorstösse aus den Polen polarisieren

An der ersten Session unter dem neuen FDP-Kantonsratspräsidenten Claude Belart standen fast ausschliesslich Aufträge aus den S-Fraktionen SVP und SP auf der Tagesordnung. Die FDP konnte sich für kaum eines dieser Anliegen erwärmen. Der Verdacht liegt nahe, dass der eine oder andere „Chabis“ lediglich zur Wahlkampfprofilierung diente. Bei frostigen Januartemperaturen ging es deshalb im Plenarsaal zeitweise ziemlich hitzig zu und her.