Am ersten Tag der Septembersession2018 beschäftigten die Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich FILAG der Einwohnergemeinden für das Jahr 2019.
Die Juni-Session war mit 43 Geschäften auf der Traktandenliste sehr stark befrachtet. 25 Geschäfte konnten behandelt werden. Somit werden 18 pendente Geschäfte auf die September-Session übertragen.
47 Vorlagen waren für die drei Sessionstage traktandiert. Wenige Geschäfte wurden abgearbeitet. Dass die ganze Traktandenflut einigermassen bewältigt werden konnte, ist der strikten Reglementierung der Redezeiten durch den Ratspräsidenten geschuldet.
Der Kantonsrat tagte anlässlich von drei Sessionstagen, welche von mehreren Nebenveranstaltungen (2x Frühstück, 2x Mittagsanlass) umrahmt wurden. Die ersten beiden Sessionstage wurden einigermassen speditiv erledigt, am dritten Sessionstag kam nur wenig zustande. Bei einer sehr hohen Geschäftslast werden sehr viele Geschäfte hängig bleiben.
In der Kürze liegt die Würze. So begrüsste uns der neue Kantonsratspräsident Urs Ackermann (CVP, Balsthal). Lange hielt man sich aber im Rat nicht an dieses Motto. Zwei sehr gewichtige Traktanden prägten die zweitägige Januarsession: die Revision des Energiegesetzes und das Planungsausgleichgesetz. Für einmal wurde nicht nur bei Interpellationen lange diskutiert, sondern bei wichtigen Gesetzen, welche eine definitive Stellungnahme des Kantonsrates benötigen. Zumindest…