Diese Session stand ganz unter dem Zeichen der Finanzen. Der Voranschlag 2016 mit einem mit einem operativen Aufwandüberschuss von 65,2 Mio. Franken musste genehmigt werden. Es kann festgestellt werden, dass die beschlossenen Massnahmen aus dem Massnahmenplan zum Tragen kommen. 2019 sollte deshalb wieder eine ausgeglichene Rechnung präsentiert werden können. Dabei ist jedoch die Unternehmenssteuerreform III noch nicht…
Mit den Steuerungsgrössen im Finanzausgleich und dem Volksauftrag zum Erhalt der Witischutzzone wurden in der zweitägigen Septembersession zwei wichtige Vorlagen teils sehr emotional diskutiert. Am Nachmittag des zweiten Sessionstags führte Kantonsratspräsident Ernst Zingg (FDP, Olten) die Ratsmitglieder ins Leimental statt. Nach einem herzlichen Empfang durfte man unter anderem eine Gratisfahrt mit dem Trämli von…
Vor der „politischen Sommerpause“ behandelte der Kantonsrat an den zwei Juni-Sessionstagen insbesondere Finanz- und Steuerfragen. Auch die Wahl eines neuen Staatsanwaltes stand auf der Tagesordnung. Der Kantonsrat wählte Ronny Rickli als neuen Staatsanwalt für den Standort Olten als Ersatz für Lukas Büttiker.
Wichtigstes Geschäft an Regierungsrat zurückgewiesen
von Kantonsrat Beat Käch, Solothurn
Die Mai-Session war geprägt von vielen persönlichen Vorstössen, die nur zum Teil behandelt werden konnten. In einem Wahljahr nehmen die persönlichen Vorstösse generell zu und vor allem bei Interpellationen wird oft viel zu lange diskutiert, was das effiziente Behandeln von Geschäften sehr erschwert und viele traktandierte Geschäfte müssen auf folgende Sessionen verschoben werden. Ich nehme nur zu einigen…
Rahmenbedingungen verbessern und Bürokratie (ein wenig) zurückbinden
von Kantonsrat Alexander Kohli, Grenchen
Leider mussten wir alle zu Beginn der Session das Hinscheiden von alt Kantonsrat Roland Frei, Langendorf, einem uns allen noch sehr präsenten, ehemaligen Fraktionskollegen zur Kenntnis nehmen. Er wird uns in guter Erinnerung bleiben.
Mit „ernsten" Gedanken zum Jahresstart eröffnete unser neuer Kantonsratspräsident Ernst Zingg die erste Session des Jahres 2015. Er nahm Bezug auf die Ereignisse in Paris, die viele Menschenleben forderten. Weiter schilderte er den „Schock" der Wirtschaft nach dem Entscheid der Nationalbank den Euro-Mindestkurs aufzuheben. Als dritte Realität machte er auf die vielen Stärken und Chancen unseres wunderschönen Kantons aufmerksam. Er gab zum Ausdruck, dass er…
